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Dezember 2017

 Barbara Unmüßig Barbara Unmüßig
Zivilgesellschaft weltweit in Gefahr

Sendezeit: So 03.12.2017, 07:30h
Erstausstrahlung: So 05.03.2017


Weltweit gehen Regierungen immer häufiger gegen zivilgesellschaftliche Aktivisten vor. Die Maßnahmen reichen von einschränkenden Gesetzen und bürokratischen Auflagen über Diskreditierung und Zensur bis hin zu Hetzkampagnen oder Einschüchterung durch Geheimdienste oder Polizei. In mehr als 60 Ländern sind in den letzten Jahren Gesetze auf den Weg gebracht worden, die die Organisationsfreiheit in Frage stellen und darauf angelegt sind, heimische Organisationen von internationalen Netzwerken abzuschneiden und ihnen den ausländischen Geldhahn abzudrehen. Barbara Unmüßig beschreibt in diesem Vortrag, wie politische und ökonomische Eliten die Repression von Protest und unerwünschtem Engagement rechtfertigen, und wie zivilgesellschaftlichen Akteuren immer mehr die demokratische Teilhabe und die Verteidigung fundamentaler Rechte verwehrt wird.



Prof. Dr. Manfred G. Schmidt Prof. Dr. Manfred G. Schmidt
Über die Demokratie in Europa

Sendezeit: So 10.12.2017, 07:30h
Erstausstrahlung: So 26.03.2017


In welcher Verfassung ist die Demokratie in Europa? Dieser Frage geht Manfred G. Schmidt auf der Grundlage des neuesten Standes der Demokratietheorie und der vergleichenden Demokratieforschung nach. Vier Hauptbefunde fördert die Analyse zutage: 1. Die Demokratie im Europa von heute ist weder kerngesund, noch todkrank, aber angegriffen – in einem von Land zu Land unterschiedlichem Maß. 2. Von angegriffener Verfassung zeugen insbesondere eingeschränkte demokratische Gestaltungsspielräume infolge von Globalisierung und Europäisierung, viele unzufriedene Demokraten und ein beträchtlicher, tendenziell weiter zunehmender Nichtwähleranteil. 3. Jüngere, wirtschaftsschwächere und in der sozialstaatlichen Politik weniger erfolgreiche Demokratien sind insgesamt viel stärker angeschlagen als die meisten wohlhabenden und sozialstaatlich engagierten Demokratien. 4. Die relativ beste Konstitution haben noch die nordeuropäischen Staaten. In viel schlechterer Verfassung sind die südeuropäischen Staaten. Deutschlands Demokratie zeugt von einer teils mittelmäßigen, teils überdurchschnittlichen Verfassung.