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Die Warnung
Über die schleichende Erosion des Rechtsstaats

Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier
Sendezeit: So. 15.03.2020, 7.30h

Zum Vortrag

Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht, wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen werden? Wenn sich Parallelgesellschaften bilden, die Gesetze nicht respektieren? Wenn der Staat auf neue Entwicklungen nicht angemessen reagiert, und wenn die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit verloren geht?
Hans-Jürgen Papier beobachtet mit Sorge die fortschreitende Erosion unseres Rechtsstaats, der zunehmend an Stabilität, Autorität und Autonomie verliert. Freiheit und Sicherheit erscheinen vielen heute selbstverständlich, doch sie sind hart erkämpft und müssen auch heute noch geschützt werden. Nur wenn Verfassung und Gesetz ausnahmslos geachtet und durchgesetzt und willkürliche politische Entscheidungen nicht zugelassen werden, können die bürgerlichen Freiheiten gesichert und gewahrt werden.

Zur Person

Professor Dr. Hans-Jürgen Papier lehrte bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2011 Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Sozialrecht an der Universität München. Von 1998 bis 2002 war er Vorsitzender Richter des 1. Senats und danach bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts.